Mit ‘Demokratie’ getaggte Beiträge

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>>> Die Entstehung und Weiterentwicklung der Grund- und Menschenrechte

Im August 1789 im Zuge der französischen Revolution erstmals erklärt, haben die Grund-, Menschen und StaatsbürgerInnenrechte eine sehr bewegte Geschichte erlebt. Die Besitzlosen, die Frauen und die nicht-europäische Bevölkerung in den von Europa dominierten (Ex-)Kolonien mussten (und müssen nach wie vor) um sie kämpfen. Das von Montesquieu 1750 im Buch „Vom Geist der Gesetze“ entworfene Modell der „Gewaltenteilung“ wurde in der französischen Verfassung von 1791 umgesetzt. Heute ist es in allen demokratischen Verfassungen der europäischen Staaten wiederzufinden. Demnach sind nur von der Bevölkerung gewählte Abgeordnete dazu legitimiert, neue Gesetze zu beschließen oder bestehende zu verändern.

Aktuell steht die Politik der sogenannten „Troika“ in der Kritik, weil sie an den Parlamenten vorbei die Gesetze und damit die Politik in Griechenland, Spanien, Portugal und Irland wesentlich bestimmt. Viele KritikerInnen sehen darin eine Erosion eines wesentlichen Prinzips der Demokratie.

Die Troika war von den drei Institutionen geschaffen worden, die Griechenland 2010 Politik_Merkel_Kolonie_GriechenlandKredite gegeben haben. Es sind dies der Internationale Währungsfonds (IWF), die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank. Griechenland war 2010 nicht mehr in der Lage, die Staatsschulden zu bedienen. Um den Schaden von den Gläubigern – v.a. deutsche und französische Banken – abzuwenden, erhielt Griechenland weitere Kredite. Es wurde versucht, um jeden Preis eine „Umschuldung“ zu verhindern.

Die Troika „überwacht“ die Politik der griechischen Regierung. Sie legt in einem „Memorandum of Understanding“ Maßnahmen fest, die von der griechischen Regierung umgesetzt werden müssen. Tut sie das nicht, wird die nächste Tranche der Kreditzahlungen nicht an Griechenland ausgezahlt.

Die ZDF-Satire-Sendung „Die Anstalt“ beschäftigt sich ebenfalls mit der Troika und Griechenland:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2351516/Die-Anstalt-vom-31.-Maerz-2015#/beitrag/video/2351516/Die-Anstalt-vom-31.-Maerz-2015

Warum die Kürzungen der griechischen Staatsausgaben die Wirtschaftskrise verstärkt haben, erklärt der Wirtschaftswissenschafter Paul Krugman mit dem „Spar-Paradox“. Die Wirtschaft ist ein Kreislauf. Die Ausgaben des Staatshaushaltes sind (ein Teil der) Einnahmen der Haushalte und der Unternehmen eines Landes. Die Löhne und Gehälter, die ausgegeben werden, sind wiederum die Einnahmen von Unternehmen ebenso wie sie in Form von Steuern die Einnahmen des Staates sind. Das deutsche Wirtschaftswachstum basierte zu einem wesentlichen Teil auf den durch Schulden finanzierten Importen anderer europäischer Länder.
Wenn alle gleichzeitig sparen müssen, dann sinken die Einnahmen aller Beteiligten. Laut Krugman schrumpft das BIP (Wirtschaftsleistung) eines Landes um rund 1,30 Euro für jeden Euro, der bei den Staatsausgaben gekürzt wird

Schon 2010 wurde von Vertretern des IWF erklärt, dass das Sparprogramm die Kaufkraft der griechischen Bevölkerung drastisch einschränken und zu einer großen wirtschaftlichen Rezession führen werde.

Zahlreiche wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen wurden nicht mehr vom Parlament (Legislative) in Griechenland beschlossen, sondern von der Troika. Diese formulierte sogar die Gesetze. Der Mindestlohn und insgesamt die Löhne mussten – nicht nur in Griechenland – erheblich gekürzt werden, Kollektivverträge wurden gekündigt und zahlreiche Arbeitskräfte wurden entlassen.

Während wohlhabende Steuerhinterzieher (auf der sogenannten „Lagarde-Liste“) kaum zur Kasse gebeten wurden, wurde die Privatisierung großer Staatsgrundstücke durchgeführt. Dabei wurden lukrative Grundstücke um rund den halben Preis, den sie laut Schätzung haben sollten, an Privatinvestoren verkauft.

Die Ausgaben für das Gesundheitswesen in Griechenland mussten auf 6% des griechischen BIP zurückgekürzt werden. Im europäischen Durchschnitt liegt der Wert bei 8%. Da die Wirtschaftsleistung aber insgesamt um ein Viertel zurückgegangen ist, musste das Gesundheitsbudget um rund ein Drittel gekürzt werden. Im Memorandum der Troika wurden auch hier viele konkrete Maßnahmen festgelegt, z.B. die Entlassung von Ärzten.

„Wer Geld hat, lebt. Wer kein Geld hat, der muss (früher) sterben.“ Jeden Monat sterben hunderte Griechen deshalb, weil sie keinen Zugang zum öffentlichen Gesundheitswesen (mehr) haben und die Kosten für eine Behandlung nicht bezahlen können. Das ist die Schätzung eines griechischen Arztes, der freiwillig in einer Klinik arbeitet, die auch arme GriechInnen medizinisch betreut.

In der folgenden (gekürzten Fassung der) Dokumentation „Troika – Macht ohne Kontrolle“ betrachtet der deutsche Journalist Harald Schumann die Entstehung und die Politik der Troika kritisch. Die gekürzte Fassung dauert 45 Minuten.

In Spanien regiert seit 2011 die konservative „Partito Popular“ mit dem Ministerpräsidenten Rajoy. Seine Regierung versucht ebenfalls, die Macht zugunsten der Exekutive zu verschieben. Soziale Bewegungen leisten Widerstand und auch die spanischen Gerichte finden sich nicht damit ab. Der Text ist eine gekürzte Fassung des Artikels von Imayna Caceres, Lukas Oberndorfer, „Verlangt das Gesetz der bürgerlichen Sicherheit die Einschränkung der politischen Freiheiten?“, in: Juridicum Nr. 4/2013 – Zeitschrift für Kritik/Recht/Gesellschaft, Wien 2013, S. 453 – 463

Das Gesetz der bürgerlichen Sicherheit in Spanien

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>> LERNKARTEI-Karten zum Thema Antikes Griechenland als PDF

 

In dem folgenden Video gibt es ab Minute 25:00 unterhaltsame Informationen zum antiken Griechenland, von der Demokratie in Athen bis zu den olympischen Spielen: >>>Unterwegs in der Weltgeschichte – Erster Teil

>> Social Structure and Government in Ancient Athens als PDF zum Download

>> Aufgaben zur Demokratie im Antiken Griechenland als PDF

1.    What does the term polis mean? What did an ancient Greek polis look like?

Polis = City-state: Consisted of a city and the surrounding countryside, most poleis had several thousand inhabitants,
The largest city-state Athens had 300.000 inhabitants
The fortified area of high ground was called acropolis, where a temple dedicated to the city’s patron deity (= Schutzgott) was (Example Athens: Pallas Athene). In the centre of the city, which was surrounded by a city-wall, there was an agora used for markets and meetings.

A polis was
•    economically independent: Sie konnte sich mit allen lebensnotwendigen wirtschaftlichen Gütern selbst versorgen
•    politically independent: Sie regierte sich selbst

2.    What does the term politics ( = Politik) mean?

•    Politics refers to making decisions about the affairs of a community: How we set up rules (= laws) in a community of people with regard to economy, buildings, paying taxes, war, etc.

•    The questions are: Who has the power to implement laws? Who has political rights? Who has a say?

3.    Describe the social structure (= Gesellschaftsstruktur)  of ancient Athens
–    Slaves (Sklaven)
–    Metics (Metöken)
–    Citizens (Staatsbürger)

•    Slaves were workers owned by free people: some were servants, some had to do basic housework, some worked on farms, some worked in silver-mines, some were skilled craftsmen, but no slave had any legal rights (about 30 % of the Athenian population!)

Free men in Athens were divided into citizens and metics (Metöken)

•    Citizens were free men born to Athenian parents (about 40.000 out of 300.000 inhabitants in Athens!). Only citizens had the right to take part in the government of the polis. They had to serve in the army and were expected to serve as (unpaid!) government officials and to volunteer for jury service (Geschworene bei Gericht)

•    Metics were men born outside Athens who worked as traders or craftsmen (jewellers, potters, smiths – Athenian attitude towards work!). Many of them were prosperous, they had to pay taxes (mussten Steuern zahlen) and to serve in the army if required, but they had no political rights

•    Women had no political rights, no matter whether they were free, metics or slaves

4. How were Greek city-states governed (= regiert) during the archaic period? (Zeitbilder p. 56-57)

 Until 700 BC Greek city-states were ruled by Kings. This form of government is called monarchy (= Königsherrschaft) meaning “one person rules”. Kings lost their power to the land owning aristocrats who had received land as a reward for fighting wars for the kings. Aristocracy (Adelsherrschaft) means government of “the best”. During times of political unrest it happened that one man took over power and ruled absolutely. This sort of leader was called a tyrant (= Tyrann).

 5.       How was ostracism (= Scherbengericht) supposed to prevent a tyrant coming to power? (Zeitbilder p. 58)

 A vote of ostracism could be held once a year in the Assembly. Each citizen wrote the name of any citizen he wished to see banished on a piece of broken pottery, known as an ostrakon. If a politician received more than 6000 votes, he had to leave Athens for 10 years

 6.       When and why did Solon introduce reforms? What were the reforms introduced by Solon? (Zeitbilder p. 57)

 Around 600 BC: Rich land-owners became richer whereas small farmers and ordinary citizens became ever poorer. Many of these small farmers (Kleinbauern) had high levels of debt (hohe Schulden) and were forced to sell their farms. Some became debt bonds (= slaves) of the rich land-owners or were sold into slavery abroad. This led to a social conflict between the poor farmers and the rich landowners, which threatened to turn violent.

 ·         Solons Reforms:

  • Cheap grain (Getreide) for poor citizens
  • Abolition (Abschaffung) of  bonded servitude (Schuldknechtschaft)
  • Debts were cancelled (Schulden wurden gestrichen), citizens could no longer be sold into slavery.
  •  Limitations on the amount of land the nobility (= Adel) could own.
  • Even poor citizens were given a say in the Assembly (Volksversammlung)

7.       Passing laws in Ancient Athens: How did the Assembly (= Volksversammlung) work? How did the Council (= Rat) work?

8.       Who were the strategoi (Strategen)? How did the strategist Pericles (Stratege Perikles) change the political system in Athens?

  • Strategists (Strategen) were elected by the Assembly, all other offices were chosen by lot (= “ausgelost”)
  • Officials (councillors/Räte, jurors/Geschworene) and even citizens who attended the Assembly were paid a wage that poor ordinary Athenian citizens could afford to take part in political life.

9.       The legal system: How did a trial (= Gerichtsverfahren) look like in Athens? How did Athenians try to make their courts (= Gerichte) unbiased (= unparteiisch)? What were the tasks of the jurors (= Geschworene)?

 

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